Das Kartell der beleidigten Majestäten: “Volksverhetzung” und “Politikerbeleidigung”
Der Missbrauch des Strafrechts für den Krieg der Mächtigen gegen die Meinungsfreiheit
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Das Kartell der beleidigten Majestäten: „Volksverhetzung“ und „Politikerbeleidigung“ – Der Missbrauch des Strafrechts für den Krieg der Mächtigen gegen die Meinungsfreiheit
„https://deutschlandkurier.de/2024/12/das-kartell-der-beleidigten-majestaeten-volksverhetzung-und-politikerbeleidigung-der-missbrauch-des-strafrechts-fuer-den-krieg-der-maechtigen-gegen-die-m/“
Weitere interessante Links dazu
- Habecks “#Schwachkopf”-Skandal: “Grüne Ideologen wollen EUCH einschüchtern!”
- SCHWACHKOPF Professional! Terror und Verfolgung im Grünen REICH!
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JF-Online: Sie warben für Abmahnagentur: Steinhöfel verpaßt Wüst und Habeck juristische Abreibung
22. November 2024
Ministerpräsidenten und Bundesministern ist es streng untersagt, ihre Titel für Werbezwecke einzusetzen. Habeck und NRW-Wüst taten es doch und warben für eine Abmahnagentur. Der bekannte Rechtsanwalt Steinhöfel beendet den rechstwidrigen Zustand nun aufsehenerregend.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/steinhoefel-verpasst-wuest-und-habeck-juristische-abreibung/ -
Junge Freiheit: Schwachkopf-Affäre: Habeck, der majestätsbeleidigte Sonnenblumenkönig
24. November 2024, Kurt Zach
“Die Freiheit, das bin ich”: Daß der grüne Kanzlerkandidat Robert Habeck durch seine Klagewut Restsympathien verspielt, ist für ihn zweitrangig. Er verfolgt einen ganz anderen Zweck. Ein Kommentar von Kurt Zach.
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2024/habeck-der-majestaetsbeleidigte-sonnenblumenkoenig/ -
HAINTZ.media: Abmahnunternehmen “SO DONE” ändert Werbebeitrag von Robert Habeck ab.
Nov 22 at 21:21
Habeck tritt auf der Website nicht mehr als Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz auf, sondern nur noch als “Dr. Robert Habeck MdB”, was zulässig ist.
https://t.me/LKNews2/43474 -
HAINTZ.media: Abmahnunternehmen „SO DONE“ und Strack-Zimmermann
Nov 22 at 21:31
Ich habe beim Deutschen Bundestag nachgefragt, warum bzw. ob dort Porträtfotos auf Steuerzahlerkosten für ein kommerzielles Abmahnunternehmen zur Verfügung gestellt werden.
https://t.me/LKNews2/43479 -
BELEIDIGUNG: “800 Strafanzeigen! Ich kann das gar nicht fassen!” Braucht Habeck ein dickeres Fell?
29.11.2024
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck stellte seit 2021 über 800 Strafanträge wegen Beleidigung. “Wenn er sich beleidigt fühlt, schickt er die Polizei an den Küchentisch zu einer Hausdurchsuchung”, sagt Kolumnist Hans-Ulrich Jörges
